Gemäß § 35a Schulgesetz kann die Verwendung von Lehr- und Lernmitteln von einer Zulassung abhängig gemacht werden, soweit dies zur Erfüllung des Erziehungs- und Bildungsauftrags der Schule sowie der eigenständigen Aufgaben der jeweiligen Schulart oder zur Sicherung der jeweiligen Niveaustufe erforderlich ist.
In der Schulbuchzulassungsverordnung (SBZVO) ist das Schulbuchzulassungsverfahren festgelegt.
Die Lernmittelverordnung (LMVO) regelt die notwendigen Lernmittel.
Die Schulbuchzulassungsverordnung (SBZVO) ist die Grundlage des Zulassungsverfahrens.
Hier wird unter anderem geregelt, welche Schulbücher zulassungsfrei,
- welche nach dem vereinfachten Verfahren und
- welche nach dem Begutachtungsverfahren zulassungspflichtig sind.
Auch die Zulassungsvoraussetzungen werden in der SBZVO festgelegt.
Die Lernmittelverordnung (LMVO) legt unter anderem fest,
- welche Lernmittel der Schulträger den Schülerinnen und Schülern zu überlassen hat und
- wer entscheidet, welche Lernmittel für das jeweilige Unterrichtsfach verwendet werden.
Die für die jeweilige Schulart, das Fach und die Klassenstufen notwendigen Schulbücher ergeben sich aus dem Lernmittelverzeichnis. Die Lernmittelverzeichnisse sind seit 2016 nicht mehr Teil der Lernmittelverordnung, können jedoch weiterhin zur Orientierung über notwendige Lernmittel dienen.
Schulbücher als notwendige Lernmittel im Sinne der LMVO, dürfen nur eingesetzt werden, wenn sie zum Gebrauch zugelassen wurden und soweit in der Schulbuchzulassungsverordnung nichts anderes bestimmt ist.
Gemäß SBZVO können zulassungsfreie Schulbücher im Unterricht eingesetzt werden, wenn sie den Zulassungsvoraussetzungen der SBZVO entsprechen. Für den unterrichtlichen Einsatz zulassungsfreier Schulbücher ist neben der Fachkonferenz auch die Schulleitung verantwortlich.
